Prozentualen Beteiligung Anwohner Straßenbau

[Gast Roman]

Hi,
ich lebe im Land Brandenburg und bei uns sollen jetzt die Straßen ausgebaut werden. Ich suche jetzt eine Liste von der Prozentualen Beteiligung der Anwohner bei den verschiedenen Straßentypen.

Danke

[André 139]

Hallo Roman & Willkommen bei Bauforum24!

Das Kommunalabgabenrecht differenziert zwischen den einzelnen Straßenarten. Dabei kommt es auf das jeweilige "Interesse" des Trägers der Straßenbaulast an. Deshalb zahlen Eigentümer an Anliegerstraßen z.B. einen deutlich höheren Beitrag als Anlieger an Haupt-, oder Bundesstraßen. Genaue Auskunft müsste in Deinem Fall die entsprechende Satzung Deiner Gemeinde geben. Meines Wissens wird das nicht auf Landesebene entschieden.

Gruß,

André

[Gast Roman]

Gibt es da keine im Gestz verankerten Zahlen ?
Das Problem ist das ich der Gemeinde irgendwie langsam nicht mehr glaube.

[André 139]

Die Berechnung des von Dir angesprochenen Erschließungsbeitrages ist Sache der Länder und jeweils im Landesrecht geregelt. Rechtliche Grundlagen hierfür sind zum einen das Baugesetzbuch (BauGB §§ 127) und zum anderen die Satzung der jeweiligen Kommune über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen. Bemessungsgrundlage ist die Grundstücksgrösse und die Nutzung des Gebäudes.

Wenn es in der jeweiligen Satzung der Kommune verankert ist hast Du auch Rechtssicherheit.